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Gerichtsurteil: Netflix muss deutsche Filme fördern
Von Björn Becher — 16.05.2018 um 17:30
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Netflix muss künftig – wie hiesige Kinos oder auch TV-Sender – in den Topf der deutschen Filmförderanstalt einzahlen. Eine Klage gegen diese Regelung vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg scheiterte.

Netflix

Die seit 1968 existierende Filmförderungsanstalt (FFA) ist – wie der Name schon sagt – für die Förderung von Filmen zuständig. Mit Geld werden Autoren bei der Entwicklung von Drehbüchern, Filmemacher beim eigentlichen Dreh oder auch die Verleiher bei der Auswertung im Kino oder auf DVD etc. unterstützt - natürlich geht es dabei um deutsche Filme sowie um Filme, die in Deutschland gedreht werden. Zudem kümmert sich die FFA unter anderem auch um die „Erhaltung des deutschen Filmerbes“ und hat auch die Aufgabe den deutschen Film im Ausland bekannter zu machen. Doch dafür braucht es natürlich Geld. Deswegen gibt es die sogenannte Filmabgabe: Kinobetreiber müssen einzahlen, aber auch TV-Sender oder Filmverleiher. Und auch Netflix sowie andere Streaminganbieter, wie nun klar ist.

Bereits seit Januar 2014 existiert die Regelung, dass auch Streaminganbieter, die in Deutschland mit Filmen Geld verdienen, einzahlen müssen. 2016 entschied die Europäische Kommission, dass diese Regelung rechtens ist. Netflix weigerte sich trotzdem zu zahlen, klagte und verlor nun. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg lehnte die Klage von Netflix als unzulässig ab.

Folge des Urteils: Netflix muss geheime Daten offen legen

Damit muss Netflix nun künftig die Filmabgabe zahlen und fördert dadurch deutsche Filme, die zum Beispiel in die Kinos kommen.

Für Netflix hat das Urteil zudem aber noch eine besondere Folge, die womöglich schwerer wiegt als die Zahlung. Um die Höhe der Abgabe an die FFA zu ermitteln, wird der Umsatz des Konzerns in Deutschland herangezogen. Aus diesem ließe sich ableiten, wie viele Menschen in Deutschland Netflix nutzen. Bislang hält der Konzern diese Zahlen aber geheim.

Netflix ist auch noch nicht am Ende des Klageweges. Gegen die einzelnen Abgabebescheide der FFA kann das Unternehmen dann vor deutschen Gerichten erneut klagen.

Netflix profitierte von Filmförderung

Besonders im Kreuzfeuer der Kritik steht Netflix übrigens auch, weil man gegen die Abgabe klagt, aber selbst von ihr profitierte. Denn der in Berlin und Potsdam entstandene Sci-Fi-Thriller „Mute“ wurde mit insgesamt 1,2 Millionen Euro von Institutionen der Filmförderung unterstützt. Netflix erklärte dazu nur, dass die Produktionsfirma die Förderung beantragt habe, nicht man selbst. Allerdings entstand der Film im Auftrag von Netflix und wurde auch weltweit als „Netflix Original“ vermarktet.

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